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Fragen und Antworten

Patentanmeldungen in China
Patentanmeldungen in Hong Kong SAR
Markenanmeldungen in China
Rechtlicher Schutz geistiger Eigentumsrechte in China
 

Patentanmeldungen in China

Welche Typen von Patenten können gemäß dem geltenden chinesischen Patentgesetz erteilt werden?   Antwort
Welche Gegenstände sind in China nicht patentierbar?   Antwort
Wer kann als Vertreter eine Patentanmeldung in China einreichen?   Antwort
Welche Erfordernisse soll man erfüllen, um eine Patentanmeldung in China einzureichen?   Antwort
Kann der Anmelder die zur Einleitung der nationalen Phase in China erforderlichen Maßnahmen vornehmen, wenn er die im Artikel 22 oder 39 (1) PCT vorgeschriebene Frist von 30 Monaten versäumt?   Antwort
Welche Sprache muss für eine Patentanmeldung in China verwendet werden?   Antwort
Ist die chinesische Übersetzung der Prioritätsunterlage erforderlich?   Antwort
Wann können die Beschreibung, die Ansprüche und die Zeichnungen geändert werden?   Antwort
Wann kann eine Teilanmeldung eingereicht werden?   Antwort
Welche Erfordernisse muss eine Patentanmeldung bezüglich Mikroorganismen erfüllen?   Antwort
Ist es möglich, für ein und denselben Gegenstand sowohl ein Patent für Erfindung als auch ein Patent für Gebrauchsmuster anzumelden?   Antwort
Wie kann das Sachprüfungsverfahren für eine Patentanmeldung für Erfindung eingeleitet werden?   Antwort
Welche Maßnahme soll man nach Erhalt der Zurückweisungsentscheidung vom Patentamt ergreifen, um die zurückgewiesene Anmeldung weiter zu verfolgen?   Antwort
Kann ein Dritter gegen eine chinesische Patentanmeldung Einspruch erheben?   Antwort
Wie kann man einen Antrag auf Nichtigkeitserklärung eines chinesischen Patents stellen?   Antwort
Sind Computerprogramme patentierbar?   Antwort
Können Medikamente durch die Bestimmungen über den administrativen Schutz von Medikamenten geschützt werden?   Antwort
Können neue Pflanzensorten geschützt werden?   Antwort
 
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