CNIPA veröffentlicht Chinas IP-Statistiken für das erste Halbjahr 2022

 

Kürzlich veröffentlichte die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) die Statistiken zum geistigen Eigentum in China für die ersten sechs Monate des Jahres 2022, die Patente, Marken, geografische Angaben (GI) und Layout-Design für integrierte Schaltkreise (IC) umfassen.
 
Der Statistik zufolge hat die CNIPA im ersten Halbjahr 2022 392.795 Erfindungspatente, 1.473.290 Gebrauchsmuster und 382.894 Geschmacksmuster erteilt. Darüber hinaus gingen 33.257 internationale PCT-Patentanmeldungen und 353 internationale Geschmacksmusteranmeldungen ein, die von chinesischen Anmeldern über das Haager Abkommen eingereicht wurden. Während des Berichtszeitraums wurden etwa 31.000 Patentüberprüfungsfälle und 5.000 Nichtigkeitsfälle abgeschlossen.
 
Im Bereich der Marken wurden im Berichtszeitraum 3.673.925 Marken eingetragen und 2.699 internationale Markenanmeldungen von inländischen Anmeldern eingereicht; darüber hinaus wurden 80.663 Fälle betreffend Markenwiderspruch und 217.138 Fälle betreffend Markenüberprüfung und -entscheidung abgeschlossen.
 
Im Bereich der geographischen Angaben genehmigte die CNIPA im Berichtszeitraum 3 Produkte mit geographischen Angaben, 2.239 Unternehmen für die Verwendung spezieller Zeichen auf Produkten mit geographischen Angaben und 365 Marken mit geographischen Angaben zur Registrierung. Im Bereich des Layout-Designs für integrierte Schaltkreise (IC) wurden im Berichtszeitraum 7.661 Anmeldungen eingereicht und 5.233 Zertifikate ausgestellt.