Exemplarische Fälle zum Schutz des geistigen Eigentums chinesischer und ausländischer Unternehmen 2024 bekanntgegeben – Patentverletzungsfall der CPA veranschaulicht erfolgreichen Schutz der Patentrechte ausländischer Unternehmen in China
Die Gewinner der exemplarischen Fälle zum Schutz des geistigen Eigentums chinesischer und ausländischer Unternehmen 2024, die gemeinsam von Xinhuanet, dem Nachrichtenportal der Nachrichtenagentur Xinhua, und der Capital Intellectual Property Service Industry Association veranstaltet wurden, wurden kürzlich bekannt gegeben. Ziel der Veranstaltung war es, die erfolgreichen Erfahrungen im Bereich des geistigen Eigentumsschutzes als Referenz für die Branche zu nutzen, das öffentliche Bewusstsein für die Bedeutung des geistigen Eigentumsschutzes zu stärken und die qualitativ hochwertige Entwicklung der Arbeit im Bereich des geistigen Eigentumsschutzes zu fördern.
Die ausgewählten Fälle wurden aufgrund ihres beispielhaften und richtungsweisenden Werts von IP-Dienstleistungsagenturen sowie chinesischen und ausländischen Unternehmen im In- und Ausland eingereicht. Die diesjährigen Musterfälle veranschaulichten ein breites Spektrum des Schutzes von Rechten des geistigen Eigentums. Dazu gehörten die Unterstützung von Mandanten durch Agenturen beim Schutz ihrer Rechte, der Kommerzialisierung von geistigem Eigentum, der Streitbeilegung, der Nutzung von Informationen im geistigen Eigentum und dem Risikomanagement sowie die Integration von geistigem Eigentum und neuen Technologien in Unternehmen, administrative Maßnahmen zum Schutz von Rechten des geistigen Eigentums, der Schutz von Rechten des geistigen Eigentums im Ausland, Aufklärung und Öffentlichkeitsarbeit zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit für den Schutz von Rechten des geistigen Eigentums, die Zusammenarbeit bei der Nutzung und dem Schutz von geistigem Eigentum sowie die Veranschaulichung der positiven Auswirkungen von geistigem Eigentum auf Gesellschaft und Kultur.
Zu den ausgewählten Fällen gehörte ein Fall von Patentverletzung einer Erfindung, der von unserer Kanzlei China Patent Agent (H.K.) Ltd. (CPA) bearbeitet wurde. In diesem Fall verteidigte CPA erfolgreich die Rechte des ausländischen Mandanten gegen die Verletzung der unerlaubten Herstellung und des unerlaubten Verkaufs seiner patentierten Produktionslinien in China. Laut Xinhuanet liefert dieser Fall nützliche Hinweise zur Bewältigung des Problems der in Patentverletzungsfällen üblicherweise zugesprochenen niedrigen Entschädigungssummen. Er nennt einige Faktoren, die bei der Bestimmung der gesetzlichen Höchstentschädigung berücksichtigt werden müssen, wie etwa die Dauer des Verletzungsverhaltens, Verkaufspreis und Popularität des verletzenden Produkts, die Gewinnspanne des verletzenden Produkts, der technische Beitrag des betroffenen Patents und der Marktanteil des Klägers.
CPA spielte als beauftragte Patentagentur eine entscheidende Rolle beim Schutz der geistigen Eigentumsrechte des Mandanten während des gesamten Verfahrens. Sie riet dem Mandanten, sein Patent bereits in der Phase der technologischen Forschung und Entwicklung umgehend anzumelden. Nach Feststellung der Verletzung sammelte CPA umgehend Beweise, verschickte Abmahnungen und brachte den Fall vor Gericht. In der Gerichtsverhandlung präsentierte das Prozessteam von CPA einen detaillierten Vergleich der technischen Merkmale des verletzenden Produkts und des Patents des Mandanten. Um das Kernproblem des Mangels an direkt relevanten Beweisen für die Berechnung der Entschädigung zu lösen, schlug CPA eine Formel zur Berechnung der Verluste des Patentinhabers vor, die die Preisdifferenz zwischen dem patentierten und dem verletzenden Produkt berücksichtigte. Dieser Fall wurde als wichtige Referenz für ähnliche zukünftige Fälle angesehen.
