Zwei Patente der von CPA bearbeiteten Fälle wurden beim 25. China Patent Award ausgezeichnet
Vor Kurzem gab die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) die Ergebnisse des 25. China Patent Award bekannt. Der Preis wurde gemeinsam vom CNIPA und der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) organisiert, um herausragende Leistungen im Bereich technologischer Innovation und Anwendung geistigen Eigentums (IP) anzuerkennen. Zu den Gewinnern dieser höchsten Auszeichnungen für Patente in China zählten zwei Patente, deren Anmeldungen von unserer Firma China Patent Agent (H.K.) Ltd. (CPA) bearbeitet wurden. Eines davon gewann einen Patent-Gold-Award und das andere einen Design Excellence Award.
Der mit dem Goldpreis ausgezeichnete Patentfall mit dem Titel „Pyridinylaminopyrimidin-Derivate, Herstellungsverfahren und deren Verwendung” (ZL201410365911.4), der sich im Besity von Shanghai Allist Pharmaceuticals Co., Ltd. befindet, ist das Grundpatent für den vom Patentinhaber im Inland entwickelten EGFR-TKI der dritten Generation „Vumetinib (Aifosa)“. Das Patent zeichnet sich durch eine relativ stabile Kernstruktur in Kombination mit variablen Gruppen an einer Vielzahl von variablen Positionen aus und schützt nicht nur die technischen Kernlösungen von Vumetinib, sondern auch Zehntausende alternativer technischer Lösungen. Darüber hinaus bildet das Patent mit seiner detaillierten und ausreichenden Offenbarung in der Beschreibung eine Grundlage für die wirksame Offenbarung nachfolgender Anmeldungen von Kristallformpatenten (CN201610127022.3, CN201911024029.2), spezifischer pharmazeutischer Salzpatente (CN201610126987.0) sowie Verfahrens- und Zwischenpatente (CN201810627166.4).
Im Jahr 2024 erzielte Vumetinib einen Umsatz von 3,5 Milliarden RMB, eine solide finanzielle Unterstützung und starke Zusicherung für die Forschung und Entwicklung neuer Medikamente von Elis, was die Nachhaltigkeit des von inländischen Pharmaunternehmen übernommenen Modells „F&E-Gewinn-re-F&E“ unterstreicht.
Der mit dem Design Excellence Award ausgezeichnete Fall mit dem Titel „Autos“, der sich im Besitz von NIO Technology (Anhui) Co., Ltd. befindet, wurde für seine originelle industrielle Ästhetik und technologische Innovation ausgezeichnet.
Die Designanmeldung in diesem Fall beanspruchte die Priorität einer europäischen Designpatentanmeldung. Allerdings gibt es einige deutliche Unterschiede zwischen dem chinesischen und dem europäischen Patentsystem hinsichtlich der Anforderungen an die Einreichung von Ansichten: Während das europäische Patentrecht eine flexible Kombination von Ansichten zulässt und keine zwingenden Anforderungen an eine Eins-zu-eins-Entsprechung zwischen den Ansichten der beanspruchten und prioritären Designs stellt, verlangt das chinesische Patentrecht eine strikte Übereinstimmung der Ansichten und eine vollständige Darstellung der wichtigsten Punkte des Designs. Da die Prioritätsanmeldung eine Reihe nicht klassifizierter Ansichten sowie Unterschiede in bestimmten Details oder Konfigurationsabweichungen in einigen Ansichten enthält, wird die direkte Einreichung dieser Ansichten bei der Prüfung wahrscheinlich zu einer Ablehnung führen. Um die Probleme anzugehen, haben unsere Anwälte unter dem Druck eines engen Zeitplans die Antragsarbeiten effizient abgeschlossen, indem sie die Ansichten genau aufeinander abgestimmt und, wo nötig, intelligent korrigiert sowie deren Rechtskonformität sichergestellt haben. Dieser Fall ist ein Beispiel für den globalen Wert chinesischer Designpatente.
Der diesjährige China Patent Award vergab 30 Goldauszeichnungen, 60 Silberauszeichnungen und 607 Exzellenzauszeichnungen für Erfindungs- und Gebrauchsmusterpatente sowie 10 Goldauszeichnungen, 15 Silberauszeichnungen und 47 Exzellenzauszeichnungen für Designpatente.
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