Stellvertretender Geschäftsführer der CPA spricht auf einem Symposium zur Gesetzgebung für geografische Angaben der Chinesischen Gesellschaft für Geistiges Eigentum (CIPS)

Am 25. Juli 2025 veranstaltete die Chinesische Gesellschaft für Geistiges Eigentum (CIPS) ein Symposium zur Gesetzgebung für geografische Angaben im Rahmen einer Generalversammlung des CIPS-Komitees für geografische Angaben (GIC) in Nanning, der Hauptstadt der südchinesischen Provinz Guangxi. CIPS-Vizepräsident Gan Shaoning, Vizepräsident der Guangxi-Minzu-Universität Gao Xingyu und die Behörde für Marktregulierung (Verwaltung für geistiges Eigentum) der Autonomen Region Guangxi Zhuang, stellvertretender Direktor Li Xuan, nahmen an der Veranstaltung teil und hielten Reden.

Das von der CIPS ausgerichtete und vom GIC und der Guangxi-Minzu-Universität gemeinsam organisierte Symposium versammelte 60 Teilnehmer, darunter Beamte der Nationalen Verwaltung für geistiges Eigentum (CNIPA), Mitglieder des GIC sowie Vertreter lokaler IP-Ämter, Universitäten, Unternehmen und Branchenverbände. Zu den Teilnehmern zählte auch Herr Hu Gang, stellvertretender Geschäftsführer unserer Kanzlei China Patent Agent (H.K.) Ltd. (CPA). Herr Hu, zugleich Direktor des CIPS und Mitglied des GIC, war einer der Redner des Symposiums.

Unter dem Vorsitz von CIPS-Generalsekretär Xie Xiaoyong versammelten sich Experten des Symposiums, um sich eingehend mit der Gesetzgebung zu geografischen Angaben zu befassen. Der Schwerpunkt lag dabei auf dem aktuellen Stand, den praktischen Problemen und der Entwicklung der Gesetzgebung zu geografischen Angaben in China aus der Perspektive der Entwicklung des Rechtssystems, der Optimierung der Systemintegration und der Verbesserung der regulatorischen Wirksamkeit. Die Diskussionen, die sowohl nationale Praktiken als auch internationale Normen berücksichtigten, behandelten Themen wie Konflikte zwischen dem Schutz geografischer Angaben und dem Markenschutz, die Prüfung der Berechtigung zum Schutz geografischer Angaben und die Koordinierung von Themen im Rahmen verschiedener Schutzmöglichkeiten.

In seiner Rede betonte unser stellvertretender Geschäftsführer Herr Hu drei Grundsätze zur Bewältigung potenzieller Rechtskonflikte zwischen geografischen Angaben und Marken: „Wer zuerst kommt, mahlt zuerst“, „Treu und Glauben“ und „Vermeidung von Verwechslungen“. Herr Hu ging auch auf die Machbarkeit einer vorläufigen Prüfung von GIs ein und wies darauf hin, dass eine vorläufige Prüfung von GIs dazu beitragen könne, Konflikte im Frühstadium zu vermeiden und so die GI-Verfolgung effizienter zu gestalten. Herr Hu schlug außerdem vor, die Prüfung relativer Eintragungshindernisse für Marken zu intensivieren, eine abteilungsübergreifende Informationsplattform einzurichten, Widerspruchs- und Nichtigkeitsverfahren zu optimieren und ein Vorscreening für bestimmte Produktkategorien einzuführen.