IP5-Ämter veröffentlichen ersten Leitfaden zu Überprüfungs- und Beschwerdeverfahren

Kürzlich fand in Fuzhou, China, das hochrangige Treffen der IP5-Überprüfungs- und Beschwerdekammern 2025 statt. Bei diesem Treffen veröffentlichten die Überprüfungs- und Beschwerdekammern der IP5-Ämter (d. h. der Ämter für geistiges Eigentum in China, den Vereinigten Staaten, der Europäischen Union, Japan und Südkorea) gemeinsam den ersten Benutzerleitfaden für IP5-Überprüfungs- und Beschwerdeverfahren.

Der Leitfaden wurde auf Initiative der Abteilung für Patentüberprüfung und Nichtigkeitserklärung (PRID) des Patentamts der chinesischen Behörde für geistiges Eigentum (CNIPA) erstellt und ist ein wichtiges Ergebnis und die erste benutzerorientierte Zusammenstellung einer Reihe von Sitzungen der IP5-Überprüfungs- und Beschwerdekammern. Die darin enthaltenen Informationen wurden von den jeweiligen Überprüfungs- und Beschwerdekammern der IP5-Ämter bereitgestellt und von der PRID zusammengestellt. Er dient allgemeinen Informationszwecken und wird kontinuierlich aktualisiert, um den Nutzern eine bessere Orientierung zu bieten.

Der Benutzerleitfaden, der in chinesischer und englischer Sprache verfügbar ist, enthält die grundlegenden Überprüfungs- und Beschwerdeverfahren und -praktiken der IP5-Ämter und umfasst insbesondere Informationen über die institutionellen Rahmenbedingungen der IP5-Überprüfungs- und Beschwerdekammern, das Verfahren zur Einreichung von Anträgen, die Regeln für die Änderung von Patentdokumenten, benutzerfreundliche Maßnahmen sowie nützliche Informationen und zusätzliche Ressourcen.