Patent Prosecution Highway(PPH)-Pilotprogramm von IP5 um weitere drei Jahre verlängert

Gemäß einer gemeinsamen Entscheidung der chinesischen Behörde für geistiges Eigentum (CNIPA), des Europäischen Patentamts (EPA), des japanischen Patentamts (JPO), des koreanischen Amtes für geistiges Eigentum (KIPO) und des US-Patent- und Markenamts (USPTO) (zusammen „IP5“) wird das Patent Prosecution Highway(PPH)-Pilotprogramm von IP5 um weitere drei Jahre verlängert, und zwar vom 6. Januar 2026 bis zum 5. Januar 2029. Die Anforderungen und Verfahren für die Stellung von PPH-Anträgen im Rahmen des Pilotprogramms bleiben unverändert.

PPH ist ein Verfahren zur beschleunigten Patentprüfung zwischen verschiedenen Ländern oder Regionen, das den Patentprüfungsprozess durch die Arbeitsteilung zwischen Patentprüfungsbehörden beschleunigt. Seit dem Start des ersten PPH-Pilotprogramms im November 2011 hat die CNIPA eine PPH-Kooperation mit 35 nationalen oder regionalen Patentprüfungsbehörden in 86 Ländern aufgebaut.