Das IP-Gericht von Guangzhou veröffentlicht Weißbuch zur Entscheidung technologiebezogener Fälle im Jahr 2025

Kürzlich veröffentlichte das 2014 als eines der ersten drei spezialisierten Gerichte für geistiges Eigentum (IP) in China, das vom Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses genehmigt wurde, gegründete Guangzhou Intellectual Property Court (GIPC) sein Weißbuch 2025 zur Entscheidungsfindung in technologiebezogenen Fällen.

Der Bericht zeigt, dass das GIPC im Jahr 2025 insgesamt 3.432 neue technologiebezogene IP-Fälle neu zur Bearbeitung erhalten hat, was einen deutlichen Anstieg von 33,54 % im Vergleich zum Vorjahr bedeutet, und 3.553 Fälle abgeschlossen hat, wobei eine stetige Verbesserung der Qualität und Effizienz der Entscheidungsfindung erreicht wurde. Unter den neu eingegangenen technologiebezogenen Fällen waren die drei häufigsten Kategorien Streitigkeiten über Gebrauchsmusterrechtsverletzungen, Computer-Software-Verletzungen und Erfindungspatentrechtsverletzungen, die jeweils 50,15 %, 35,55 % und 8,04 % aller neu eingegangenen technologiebezogenen Fälle ausmachten.

Bei der Bewältigung der Herausforderungen bei der Feststellung technischer Tatsachen hat das GIPC das Modell der Konsultation von "technischen Ermittlern + technischen Beratern + Branchenexperten" übernommen und optimiert. Im Jahr 2025 wurden bei 1.559 Fällen am GIPC technische Ermittler in die Entscheidungsfindung einbezogen.

Gleichzeitig veröffentlichte das GIPC auch "Typische Fälle im Dienst und zum Schutz von Wissenschafts- und Technologieinnovationen", in denen zehn Fälle von Bedeutung vorgestellt werden, die Regeln der Entscheidungsfindung in Bereichen der Spitzentechnologie, einschließlich künstlicher Intelligenz, Streaming-Medien, Meerestechnik, Mikroorganismen und neuer Pflanzensorten, beispielhaft veranschaulichen.