CPA unterstützt europäisches Pharmaunternehmen erfolgreich bei der Erlangung einer fünfjährigen Verlängerung der Patentlaufzeit (PTE)

Vor kurzem hat unsere Kanzlei China Patent Agent (H.K.) Ltd. (CPA) ein renommiertes europäisches Pharmaunternehmen erfolgreich bei seinem Antrag auf Verlängerung der Patentlaufzeit (PTE) bei der chinesischen Behörde für geistiges Eigentum (CNIPA) unterstützt.

Unserem Mandanten wurde eine Verlängerung um 5 Jahre gewährt, die maximale im Patentgesetz festgelegte Dauer, zusätzlich zur Patentlaufzeit seines Arzneimittels, das von der Nationalen Behörde für medizinische Produkte Chinas (NMPA) zur Vermarktung zugelassen wurde. Bei dem betreffenden Arzneimittel handelt es sich um ein neues chemisches Arzneimittel der Klasse 1. Diese Verlängerung der Patentlaufzeit wird den Schutz der legitimen Rechte und Interessen des Mandanten auf dem chinesischen Markt sicherlich stärken und festigen.

Nach Erhalt der Zulassung für das betreffende Arzneimittel arbeitete CPA eng mit dem Patentinhaber zusammen und erstellte die Unterlagen für den Antrag auf Verlängerung der Patentlaufzeit unter strikter Einhaltung der einschlägigen Gesetze und Vorschriften. Nach einer mehrmonatigen Prüfung wurde unserem Mandanten die Verlängerung der Patentlaufzeit erfolgreich gewährt.

In den letzten Jahren wurden im Land fast zwanzig PTE-Anträge im Zusammenhang mit Arzneimitteln genehmigt und veröffentlicht, was auf den reibungslosen Ablauf der entsprechenden Prüfungsarbeiten und die Bedeutung hinweist, die die CNIPA dem Schutz der Rechte an geistigem Eigentum innovativer Unternehmen beimisst. Mit der zunehmenden Ausgereiftheit der Praktiken hat das PTE-System dazu beigetragen, ein faires, transparentes und vorhersehbares Umfeld für den Schutz geistigen Eigentums zu schaffen und das Vertrauen internationaler Pharmaunternehmen in ihre langfristige Entwicklung in China zu stärken.

Auch in Zukunft wird CPA die Entwicklung der PTE-Praxis in China weiter beobachten, eingehende Untersuchungen zu den einschlägigen Gesetzen und Richtlinien durchführen und ihre fachlichen Kompetenzen kontinuierlich ausbauen, um in- und ausländischen Mandanten noch bessere Dienstleistungen zum Schutz ihrer Rechte an geistigem Eigentum zu bieten.