CNIPA veröffentlichte IP-Statistikdaten für 2024

Die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) hat kürzlich ihren neuesten Jahresbericht veröffentlicht, der unter anderem Statistiken zum geistigen Eigentum für das Jahr 2024 enthält. Nachfolgend einige der wichtigsten statistischen Daten zu Patenten und Marken aus dem Bericht.

Patente

Im Jahr 2024 erteilte die CNIPA 1,045 Millionen Erfindungspatente (ein Plus von 13,5 % gegenüber dem Vorjahr), 2,01 Millionen Gebrauchsmusterpatente (ein Minus von 3,9 %) und 643.000 Designpatente (ein Plus von 0,8 %). Die durchschnittliche Prüfungsdauer für Erfindungspatente verkürzte sich 2024 auf 15,5 Monate.

Die zehn ausländischen Unternehmen mit den meisten in China erteilten Erfindungspatenten im Jahr 2024 waren: Samsung Electronics Co., Ltd. (3.229 Patente), Qualcomm (2.656), Toyota Motor Corporation (1.659), Samsung Display Co., Ltd. (1.260), Robert Bosch GmbH (1.230), Honda Motor Co., Ltd. (1.038), Panasonic Intellectual Property Management Co., Ltd. (1.024), Mitsubishi Electric Corporation (1.021), Hyundai Motor Company (949) und Apple Inc. (930).

Im Jahr 2024 gingen bei der CNIPA 75.000 internationale PCT-Patentanmeldungen ein (ein Anstieg um 1,2 %) und 100.000 internationale Anmeldungen, die in die nationale Phase in China eintraten (ein Rückgang um 5,4 %). Im selben Jahr reichten chinesische Anmelder 2.223 Anmeldungen für internationale Geschmacksmuster nach dem Haager Übereinkommen ein, und es wurden 2.470 internationale Geschmacksmusteranmeldungen veröffentlicht, die China als Ursprungsland benannten.

Markenrecht

Die CNIPA prüfte 2024 6,675 Millionen Anträge auf Markenregistrierung. Die durchschnittliche Bearbeitungszeit betrug vier Monate. Die Anzahl der beim CNIPA registrierten Marken erreichte 2024 4,781 Millionen (ein Plus von 9,1 %), davon entfielen 4,639 Millionen auf inländische Marken.