CNIPA und EPA verlängern PCT-ISA-Pilotprogramm bis 2031

Am 22. September 2025 fand in Porto, Portugal, das jährliche Treffen der Leiter des European Patent Office (EPO) und der China National Intellectual Property Administration (CNIPA) statt. Das Treffen markierte das 40-jährige Bestehen der engen Zusammenarbeit zwischen den beiden Ämtern.

Im Rahmen des Treffens vereinbarten António Campinos, Präsident des EPA, und Shen Changyu, Kommissar der CNIPA, die Verlängerung ihres Pilotprogramms im Rahmen des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) bis zum 30. November 2031. Dieses Programm ermöglicht chinesischen Innovatoren die Option, das EPA als International Searching Authority (ISA) zu benennen.

Durch die Wahl des EPA als ISA können chinesische Anmelder das europäische Patenterteilungsverfahren beim Eintritt in die europäische Phase beschleunigen und die ergänzende Recherche umgehen. Dies spart ihnen erheblich Zeit und Kosten. Das verlängerte Pilotprojekt sieht weiterhin eine Ermäßigung der Prüfungsgebühr um 75 % für chinesische Anmelder bei der Beantragung einer internationalen vorläufigen Prüfung nach PCT Kapitel II beim EPA vor.

Die Kapazität des Pilotprojekts ist weiterhin auf 3.000 Anmeldungen pro Jahr begrenzt, um möglichst vielen Anmeldern den Zugang zu den Vorteilen zu ermöglichen. Die Anmeldungen müssen in englischer Sprache eingereicht werden.