WIPO veröffentlicht Sammlung bedeutender Urteile zu Rechten des geistigen Eigentums in China (2019-2023)

Am 26. April 2026, dem 26. Welt-Tag des geistigen Eigentums, wurde die "WIPO-Sammlung bedeutender Urteile zu Rechten des geistigen Eigentums in der Volksrepublik China (2019-2023)" veröffentlicht.

Diese Sammlung, die gemeinsam vom Obersten Volksgericht Chinas (SPC) und der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) herausgegeben wurde, umfasst 66 typische Zivil-, Verwaltungs- und Strafsachen, über die chinesische Gerichte zwischen 2019 und 2023 entschieden haben, und deckt die Bereiche Patentrechte, Markenrechte, Urheberrecht, Monopolrecht und unlauterer Wettbewerb, Geschäftsgeheimnisse, neue Pflanzensorten sowie Layout-Designs integrierter Schaltkreise ab. Die Sammlung, die sowohl auf Chinesisch als auch auf Englisch vorliegt, enthält über 300.000 Wörter.

In den letzten Jahren haben sich chinesische Gerichte im Rahmen der WIPO aktiv an der globalen IP-Governance beteiligt, indem sie ihre umfangreichen Ressourcen an IP-Fällen zur Verfügung stellten. Im Jahr 2019 veröffentlichte das SPC in Zusammenarbeit mit der WIPO den ersten Band einer auf China bezogenen Fallsammlung mit dem Titel "WIPO-Sammlung führender Urteile zu Rechten des geistigen Eigentums in der Volksrepublik China (2011–2018)". Im Jahr 2023 war das SPC zudem an der Erstellung des China-Kapitels in der WIPO-Leitpublikation "An International Guide to Patent Case Management for Judges" beteiligt. Bis heute sind 96 repräsentative Urteile chinesischer Gerichte zum geistigen Eigentum in WIPO Lex zugänglich, einer Datenbank für Gesetze, Verträge und Urteile zum geistigen Eigentum aus 200 Rechtsordnungen.