13 chinesische Gerichtsurteile in der kürzlich von der WIPO gestarteten Sammlung von Rechtsprechung zu Geschäftsgeheimnissen aufgenommen

Die Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) hat kürzlich die „WIPO Lex Trade Secrets Case Law Collection“ gestartet, eine Online-Ressource, die die umfassendere WIPO Lex-Judgments-Datenbank um eine Fokussierung auf gerichtliche Entscheidungen zu Geschäftsgeheimnissen ergänzt. Die Einführung dieser Sammlung in die Datenbank unterstreicht, dass Geschäftsgeheimnisse unter den verschiedenen Arten des geistigen Eigentums zu einem Schlüsselbereich für den Schutz wertvoller Informationen und Wettbewerbsvorteile geworden sind.

Diese gemeinsam vom Patent- und Technologierechtlichen Referat der WIPO und dem WIPO Judicial Institute erstellte Sammlung enthält derzeit 66 Urteile aus 9 Ländern: je 13 aus China und den USA, 12 aus Indien, 11 aus Deutschland, je 5 aus Südkorea und Italien, 4 aus Brasilien, 2 aus dem Vereinigten Königreich und 1 aus Tansania.

Die 13 chinesischen Urteile stammen aus einer Reihe repräsentativer Fälle zu Geschäftsgeheimnissen, die vom Gericht für geistiges Eigentum des Obersten Volksgerichtshofs (SPC) sowie von lokalen Gerichten, darunter dem Mittleren Volksgericht Nr. 1 Shanghai und dem Mittleren Volksgericht Shenzhen, entschieden wurden. Diese Fälle decken ein breites Spektrum an Sektoren ab, darunter Biopharmazeutika, chemische Werkstoffe, Automobiltechnik, Online-Spiele und intelligente Algorithmen.

Die in die Sammlung aufgenommenen gerichtlichen Entscheidungen befassen sich mit vielen der Kernfragen des Rechts der Geschäftsgeheimnisse, darunter „was als Geschäftsgeheimnis qualifiziert“, „wie der Schutz von Geschäftsgeheimnissen etabliert wird“, „wann eine Offenlegung oder unerlaubte Aneignung vorliegt“, „rechtmäßige Ausnahmen für Geschäftsgeheimnisse“ sowie „Rechtsbehelfe bei Verletzung von Geschäftsgeheimnissen“.